Bundespräsidentschaftswahl 2016 . Unterstützungserklärungen. Briefwahl. Ergebnisse. Wahlrecht
Awadalla. Griss. Hofer. Hundstorfer. Khol. Lugner. Marschall. Pointner. Van der Bellen. Wabl. Sonstige

Nächste Bundespräsidentenwahl in Österreich:

Wahltag: Sonntag, 24. April 2016,
außer der amtierende Bundespräsident stirbt, tritt zurück oder wird abgewählt.
 

Fernsehtipp: Lugner & Co. for President - auf PULS 4

Montag, 08.02.2016 22:35 PULS 4
       Gäste:
Richard Lugner, Baumeister und Society-Löwe
Elfriede "El" Awadalla, Schriftstellerin
Robert Marschall, Obmann der EU-Austrittspartei
Martin Wabl, ehemaliger Richter
Adrien Luxemburg, Unternehmensberater und Autor
Analysen in der Sendung von: Politikberater Thomas Hofer, Medienberater Peter Pelinka
Moderation: Corinna Milborn
Video zum Nachschauen => http://www.puls4.com/video/pro-und-contra/play/2981584
 

Mögliche Kandidaten der BPW-2016:

Damit ein Kandidat auf den Stimmzettel der Bundespräsidentenwahl kommt, muß er erst 6000 amtlich bestätigte Unterstützungserklärung sammeln und bis spätestens18. März 2016 gemeinsam mit seinem Wahlvorschlag beim Innenministerium einreichen. Jeder Wähler hat das Recht eine Unterstützungserklärung abzugeben und kann damit entscheiden, welcher Kandidat überhaupt am Stimmzettel der Bundespräsidentenwahl stehen wird.
     Liebe Frau und lieber Herr Österreicher.
Nützen Sie Ihr Mitbestimmungslrecht und machen Sie von Ihrem doppelten Wahlrecht (1x deklarierte Unterstützungserklärung + 1x geheime Stimme am Wahltag) Gebrauch. Demokratie lebt davon, daß die Wähler auch wirklich ihr Wahlrecht in Anspruch nehmen.
(ACHTUNG: Wer nicht wählen geht, der zeigt sein Desinteresse an der Demokratie und nimmt sogar eine Abschaffung der Demokratie in Österreich in Kauf !!! )

Mögliche Kandidatenanwärter für den Stimmzettel  in altersmäßiger Reihenfolge:
Kandidat / - in  Alter /
 Jahre 
 Partei- 
 mitgliedschaft
 Wehrdienst oder
 Zivildienst abgeleistet
  Ehe    Beruf   monatliches
 Einkommen 
 brutto *)
 Hofer
    Norbert, Ing.
  44 J.  FPÖ       ja  2. Ehe   Abgeordneter            mehr als
    14.500 Euro
 Marschall
    Robert, Mag
  49 J.  EUAUS       ja  ledig  selbständig       2.100 Euro
 Pointner
    Gernot
  50 J.  parteilos       nein,  da er damals
 Polizeischüler war
 ledig  arbeitslos          890 Euro
 Awadalla
    Elfriede
  59 J.         nein, da Frau  ???    
 Hundstorfer
    Rudolf
  64 J.   SPÖ        ja, es war aber 
 eine unnötige Zeit
 3. Ehe   karenzierter
 Beamter
 geschätzt über 
 10.000 Euro **** 
 Griss
    Irmgard, Dr.
  69 J.   parteilos        nein, da Frau  ???  Pensionistin        9.008 Euro 
 Wabl
    Martin, Dr.
  71 J.  parteilos  aus gesundheitlichen 
 Gründen nur 10 Tage
 2. Ehe  Pensionist       5.000 Euro
               **
 Van der Bellen
    Alexander, Dr .
  72 J.  GRÜNE       nein  2. Ehe  Pensionist       7.958 Euro
 Khol
    Andreas, Dr.
  74 J.  ÖVP       nein, untauglich  1. Ehe  Pensionist    10.029 Euro
              ***
 Lugner
    Richard., Ing.
  83 J.  parteilos       nein
     "weißer" Jahrgang
 5. Ehe  selbständig      ??? Euro
  * ) siehe Der Standard vom 12.1.2016  und => Politikergehälter
  **) Eigenauskunft von Dr. Wabl am 29.1.2016.
  ***) heute vom 13.1.2016
  ****) Hundstorfer war bis 26.1.2016 Sozialminister mit monatlich über 17.000 Euro.

weitere Kandidaten => Sonstige

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Fairnessabkommen und "sparsamer" Wahlkampf:

Die gesetzliche Obergrenze für Wahlkampfausgaben für die Bundespräsidentenwahl ist 7 Millionen Euro.

Hier die Vorschläge möglicher Kandidaten betreffend Wahlkampfkostenobergrenzen::
Kandidat / - in  geplante
 Wahlkampfausgaben 
 vorgeschlagenes faires 
 Wahlkampfkostenlimit
 Hofer
    Norbert, Ing.
    2.000.000 Euro               keines
 Marschall
    Robert, Mag
         10.000 Euro            70.000 Euro 
 Pointner
    Gernot
   
 Hundstorfer
    Rudolf
   
 Griss
    Irmgard, Dr.
        1.000.000 Euro 
 Wabl
    Martin, Dr.
   
 Van der Bellen
    Alexander, Dr .
         2.500.000 Euro
 Khol
    Andreas, Dr.
         3.500.000 Euro 

Wichtig erscheint ein Transparenzabekommen dahingehend, mit wievielen Millionen Euro die Kandidaten die Medien angefüttert wollen, z.B. mit Inseratengeldern, Werbesendungen, usw. Welche Zeitung und welcher Sender erhält wieviel Geld? Vielleicht lassen sich dann auch Rückschlüsse auf die selektive Berichterstattung bzw Nicht-berichterstattung (= "Lückenpresse", "Lückenfernsehen", "Lückenradio") der Medien über einzelne Kandidaten ziehen.
   Die Medien sollten ein Fairnessabkommen mit den Kandidaten dahingehend schließen, daß alle Kandidaten angemessen vorgestellt werden, selbst wenn die Kandidaten den Medien kein Geld bezahlen und sie die Medien nicht "anfüttern". Medien sollten ja schließlich die Leser / Zuschauer / Zuhörer informieren und nicht die Leser / Zuschauer / Zuhörer manipulieren.
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Was soll der österreichische Bundespräsident überhaupt sein bzw "darstellen"?

    Die einen meinen ein "Staatsnotar", der die Gesetz der Republik Österreich auf das verfassungsmäßige Zustandekommen überprüft. Das ist tatsächlich eine bedeutende Aufgabe des österr. Bundespräsidenten. Dafür sind klarerweise Juristen am besten geeignet. Der Nachteil von Juristen ist wiederum, daß sie vom Alltagsleben oft weit entfernt sind und auch nicht unbedingt mit Hausverstand agieren, sondern nur nach Paragrafen. Wie auch immer, bei dieser Wahl tritt voraussichtlich sowieso kein einziger Notar an.

   Dann gibt es die Strategen, die sich im Präsidenten ein "Gegengewicht zur herrschenden SPÖ-ÖVP-Bundesregierung" wünschen. Dort wo die Bundesregierung geltendes Recht bricht, hat der Bundespräsident einige Möglichkeiten, dagegen vorzugehen (z.B. durch Notverordnungen oder durch Absetzung der gesamten Regierung). Insoferne kann der Bundespräsident sogar ein starkes Gegengewicht zur Bundesregierung werden.

   Andere Bürger wünschen sich einen "Ersatzkaiser", der eine dementsprechende Rolle in der kaiserlichen Hofburg in Wien - dem jetzigen Ort der Präsidentschaftskanzlei - wahrnimmt. Das Kaiserpaar Franzl und Sissi ist eben noch tief in den Köpfen vieler älterer Österreicher verankert: Österreich machte zu Zeiten der Doppelmonarchie Weltpolitik. Da gab es  halt noch die schöne heile Welt , die viele Leute  gerne zurück hätten. Das das Kaiserreich Österreich mit einem Weltkreig zu Ende ging, haben viele Leute schon wieder verdängt. Tatsächlich ist Österreich schon seit 100 Jahren in der parlamentarischen Demokratie angekommen. Es regiert nicht der Kaiser, sondern das Parlament (= Gesetzgebung) . Die österreichische Bundesregierung - eigentlich Staatsverwaltung - und der Bundespräsident führen dann die Gesetze mit ihren Beamtenapparaten aus.

     Wieder andere Leute leben in der heutigen modernen Zeit und wünschen sich eher einen "obersten Alleinunterhalter". Das erklärt zum Beispiel das gute Abschneiden von Ing. Richard Lugner bei der Präsidentenwahl im Jahr 1998. Tatsächlich inszenieren die meisten Parteien in der Wahlphase für ihre Kandidaten, die Journalisten und Wähler ein schönes Schauspiel, um bei ihren möglichen Wähler gut anzukommen. Es kommt halt doch nicht nur auf die beste Qualifikation des Kandidaten an, sondern um eine perfekt Präsentation und Show. Das Fernseh- und Internetzeitalter begünstigt diesen Trend.

          Der Bundespräsident als "oberste moralische Instanz" Österreichs verkörperte wohl am besten Dr. Rudolf Kirchschläger. Seit Dr. Kurt Waldheim, Dr. Thomas Klestil und Dr. Heinz Fischer ist diese moralische Funktion aber in der Gegenwart nicht mehr vorhanden und das erwartet sich das Volk auch kaum mehr wer. Seit Erzbischof Hermann Groer hat selbst die katholische Kirche Österreichs ein Problem damit, sich als oberste moralische Instanz in diesem Land zu positionieren.

    Aufgrund der vielen aktuellen Krisen und Probleme bräuchte Österreich wahrscheinlich einen "Top-Manager" der Republik, der all die akuten Probleme löst, insbesondere die Probleme, wo die Bundesregierung und die Mehrheit des Parlaments derzeit kläglich scheitern (z.B. Zuwanderung, Asylanten, Kriminalität, Arbeitslosigkeit). Noch besser wäre es, das Volk könnte von sich aus Volksabstimmung einleiten und so Entscheidungen herbeiführen, die dann die Bundesregierung umzusetzen hat.

     Eines steht aber schon vor der Präsidentenwahl fest. Einen Wunderwuzzi als österreichischen Bundespräsident wird es vermutlich auch nach der heurigen Wahl 2016 nicht geben, insbesondere auch deshalb, weil die - laut Meinungsumfragen - aussichtsreichen Kandidaten schon das Pensionistenalter erreicht haben.
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Welche Voraussetzungen sollte ein BP-Kandidat erfüllen?

• rein formal genügt es, daß der Kandidat österreichischer Staatsbürger und älter als 35 Jahre ist
• es sollte ihm/ihr ein echtes Anliegen sein, die Interessen des österreichischen Volks zu vertreten
• als Oberbefehlshaber des Bundesheeres sollte er oder sie zumindest einen Grundwehrdienst beim Bundesheer abgeleistet haben. Sonst wird der Bundespräsident als Oberbefehlshaber weder gute Befehle geben können, noch einen geeigneten Verteidigungsminister auswählen und angeloben können.
• es braucht einen geviften Taktiker. Die Tagespolitik wird diesmal entscheidend sein.
• er braucht Stärke, Mut,  Erfahrung, Zuverläßigkeit, Glaubwürdigkeit
• soll die politischen Spielregeln kennen
• eine gute physische und psychische Stärke ist von Vorteil
• je mehr die Parteien an Autorität verlieren, desto wichtiger wird die Autorität des Bundespräsidenten werden. Im Idealfall hat er auch eine Vorbildfunktion für das österreichische Volk.
• von Vorteil war es bisher, aus ärmlichen Verhältnissen zu kommen
• eine Wahlempfehlung von Jörg Haider im Jahr 1992 zu bekommen war wahlentscheidend
• beim heurigen Wahlkampf wird es eine andere Stellenausschreibung geben. Welche genau das sind, weiß man nicht.
• bei 7 Wahlen haben Politiker gewonnen, bei 5 Wahlen Diplomaten
• überparteilich zu sein ist ein Vorteil
• "Nicht-Politiker" und "Anti-Politiker" zu sein könnten diesmal ein Vorteil sein.
• keiner der bisher bekannten Kandidaten bringt die optimale Job-description mit

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Aktuelle Meinungsumfragen zur Präsidentenwahl 2016:

Van der Bellen 28%,   Griss 22%,   Norbert Hofer 19%, Hundstorfer 17%,   Khol 13%, sonstige 1%.
(Qu.: 400 Befragte) von Gallup für die Tageszeitung "Österreich"vom 4.2.2016 )

Laut dieser Umfrage käme also weder der Kandidat der SPÖ noch ÖVP in die Stichwahl. Das wäre eine herbe Niederlage für die regierende Koalition aus SPÖ-ÖVP.
     Was tun?
Einzige Möglichkeit die SPÖ-ÖVP Koalition zu retten wäre daher ein gemeinsamer Kandidat von SPÖ und ÖVP gewesen. Wenn beide Kandidaten nicht in die Stichwahl kommen, dann sind vorzeitige Neuwahlen des Parlaments wahrscheinlich.
     Warum?
1. Weil die Streitereien in der Koalition noch größer werden und
2., weil die SPÖ-ÖVP-Koalition schon jetzt in Meinungsumfragen keine Mehrheit im österreichischen Volk mehr hat und dann auch nicht mehr den rechtlichen Schutz des Bundespräsidenten genießen würden. Dieser kann nämlich die Bundesregierung abberufen. Das war bisher - unter dem SPÖ-Bundespräsidenten Heinz Fischer - kein Thema.

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Weitere Informationen:

=> Politikergehälter in Österreich ab 1.1.2015:
Der Bundespräsident kassiert offiziell 24.033 Euro monatlich x 14 an Steuerzahlergeld. Nebenbei gibt es noch Zusatzeinkommen, wie z.B. eine Pension, wenn man darauf schon einen Anspruch hat.
=> Zerfall der EU: Falls die EU wirklich zerfällt, welche Rolle spielt dann der österreichische Bundespräsident?
=> Österreichischer Nationalfeiertag
=> Österreichischer Staatsfeiertag
=> Österreichische Bundeshymne
=> Bundespräsidentenwahl 2010
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Medienberichte:

• 20 ungewöhnliche Fragen zur Hofburgwahl; KURIER vom 14.2.2016 
• Umfrage: Österreicher vertrauen nur drei Präsidentschaftskandidaten; Die Presse vom 12.2.2016
• Kampf der Ameisen; Wiener Zeitung vom 11.2.2016
• Die bunten Vögel über der Hofburg; nachrichten.at vom 11.2.2016
• Andreas Koller (Scherzjournalist?) macht sich in Salzburger Nachrichten über Kandidaten lustig; SN vom 10.2.2016
• Hofburg-Wahl: Wien gibt 1,1 Millionen Euro für Inserate aus; Die Presse vom 9.2.2016
• FPÖ-Hofer für EU-Austritt bei Türkei-Eintritt; Tiroler Tageszeitung vom 5.2.2016
• Hofburg-Wahl: Vielzahl an Bewerbern; ORF ZIB2 vom 2.2.2016  .
• Viele Parteifreie wollen auf den Stimmzettel; Kleine Zeitung vom 29.1.2016
• Griss nicht die einzige Parteifreie; Die Presse vom 29.1.2016
• Präsidentenwahl: Viele Parteifreie wollen auf den Stimmzettel; Der Standard vom 29.1.2016
• Vor dem Urnen-Gang; Springermedizin.at vom 25.1.2016

Mehr => Medienberichte zur Bundespräsidentenwahl 2016 .
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Austrian presidential elections at 24. April 2016 / bpw2016


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