Bundespräsidentschaftswahl 2016 . Unterstützungserklärungen. Briefwahl. Ergebnisse. Wahlrecht
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Robert Marschall: (übergangener) Wahlwerber
der Bundespräsidentenwahl 2016
 

Mag. Robert Marschall hat seinen Wahlvorschlag rechtzeitig bei der Bundeswahlbehörde in Wien eingebracht.
Die Bundeswahlbehörde hat seinen Wahlvorschlag ignoriert. Dabei geht es um die Frage, ob man zum Kandidieren bei der Bundespräsidentenschaftswahl 6000 Unterstützungserklärungen braucht oder nicht. Die Voraussetzungen für die Kandidatur sind im Artikel 60 der Bundesverfassung geregelt, die da wären: über 35 Jahre alt, sowie - mit Verweis auf die Nationalratswahlordnung - die österreichische Staatsbürgerschaft und keine Haftstrafe. Alle diese Voraussetzungen erfüllt Robert Marschall. Er hat seinen Wahlvorschlag auch rechtzeitig eingebracht.
   Da ihn die Bundeswahlbehörde - aus seiner Sicht zu Unrecht - von seiner Kandidatur bei der Bundespräsidentschaftswahl abhielt, hat er am 8. Juni 2016 eine Wahlanfechtung beim Verfassungsgerichtshof eingebracht (Aktenzahl WI10/2016, siehe auch => www.marschall2016.at). Falls er Recht bekommt, dann muß die Bundespräsidentenwahl 2016 wiederholt werden und zwar ab dem Zeitpunkt über den Beschluß der Wahlvorschläge und des Stimmzettels durch die Bundeswahlbehörde.
   Exkurs: Schon einmal hat er für die Wahlwerbende Gruppe EUSTOP zur EU-Wahl 2014 eine Wahlanfechtung beim Verfassungsgerichtshof eingebracht, die so gut und umfangreich war, daß sich der Verfassungsgerichtshof mit seinen 14 Höchstrichtern außer Stande sah, diese in der gesetzlich vorgeschriebenen 4-Wochen Frist zu entscheiden. Die Höchstrichter überzogen die gesetzliche Frist um mehr als 2 Monate und lehnte dann trotzdem ab.
   Ergebnis: Der Verfassungsgerichtshof lehnte die Wahlanfechtung von Mag. Robert Marschall ab, ohne auf den Hauptpunkt der Wahlanfechtung überhaupt einzugehen, nämlich ob die 6000 einfach-gesetzlich vorgeschriebenen Unterstützungserklärungen der Bundesverfassung entsprechen, wieviele geforderte Unterstützungserklärungen laut Bundesverfassung gerade noch zulässig sind und wieviele gerade nicht mehr. Wie soll man da noch an den Rechtsstaat Österreich glauben?
=> VfGH-Beschluß zum Nachlesen.
 

Kandidatur für die EU-Gegner Österreichs

Liebe Österreicher und Österreicherinnen!
Am Sonntag den 17. Jänner 2016 habe ich mich entschlossen, für das Amt des Bundespräsidenten der Republik Österreich bei der kommenden Wahl zu kandidieren.
     Warum?
Weil der Bundespräsident ein politisches Gegengewicht zur rot-schwarzen Gesetzgebungs- und Regierungskoalition sein kann und endlich auch sein muß. Gravierende Fehlentwicklung in Österreich im Bereich Zuwanderung, Arbeitslosigkeit, Lohnsenkungen, Staatsverschuldung, Souveränitätsverluste und Demokratieabbau müssen dringend gestoppt werden. Diese Fehlentwicklungen müssen und können mit einem EU-Austritt Österreichs und einer sehr viel besseren Bundesregierung sofort gestoppt werden. Als Bundespräsident der Republik Österreich und Oberbefehlshaber des Bundesheeres kann ich dazu sehr viel beitragen.
     Als Bundespräsidenten der Republik Österreich werde ich sofortige Neuwahlen des Nationalrates durchführen lassen (Rechtsgrundlage ist der Artikel 29 der Bundesverfassung). Die jetzige SPÖ-ÖVP-Koalition in Parlament und Bundesregierung repräsentiert nicht mehr den mehrheitlichen Willen des österreichischen Volks. Laut Meinungsumfragen liegt die SPÖ-ÖVP-Koalition nur mehr bei 44% an Zustimmung der Wähler. Am besten wäre, die Bundesregierung tritt freiwillig zurück. Notfalls kann der Bundespräsident sie aber auch dazu zwingen.
     Wer eine sofortige Neuwahl des österreichischen Parlaments will sollte mir daher zwischen 23.2. - 15.3.2016 seine amtlich bestätigte Unterstützungserklärung geben und mir damit ermöglichen, auf den Stimmzettel der Bundespräsidentenwahl zu kommen.
Danke schon im Voraus
                                                   Ihr Mag. Robert Marschall
 
 

Termine:
•   28.1.2016: Antrittspressekonferenz vom Mag. Robert Marschall in Wien um 10:30 Uhr.
•   30.1.2016: Gastredner bei der Großdemo in Villach
•     8.2.2016: Disksussion zur Bundespräsidentenwahl auf Puls4, 22.35 Uhr
•   23.2. - 15.3.2016: Eintragungsfrist für Unterstützungserklärungen
    am Gemeindeamt bzw Magistrat ihrer Hauptwohnsitzgemeinde
    Kandidaten mit über 6000 Unterstützungserklärungen werden am Stimmzettel stehen.
•   Do. 17. März 2016: Einbringen des Wahlvorschlages beim Innenministerium
•   21.3.2016: Pressekonferenz zur Einreichung meines Wahlvorschlages
•   23.3.2016: Bundeswahlbehörde entscheidet über Stimmzettel zur Bundespräsidentenwahl
•   24.3.2016: Kundmachung der Bundeswahlbehörde (Mein Wahlvorschlag wurde nicht kundgemacht. Ich werde daher eine Wahlanfechtung machen. Diese kann erst nach Kundachung des Amtlichen Endergebnisses beim Verfassungsgerichtshof eingebracht werden. )
 

Marschallplan und Wahlprogramm:
Die größten Probleme in Österreich sind derzeit:
   • Asylchaos und Massenzuwanderung,
   • Arbeitslosigkeit, Lohn- und Einkommensverluste,
   • hohe Staatsverschuldung Österreichs.
Diese Fehlentwicklungen müssen und können mit einem EU-Austritt Österreichs und einer besseren Regierung sofort gestoppt werden.
Als Bundespräsident werden ich auf folgende Ziele hinarbeiten.
  1. Einführung von permanenten Grenzkontrollen an der gesamten Staatsgrenze
  2. Zuwanderungsstopp und insbesondere Aufnahmestopp für Asylanten
  3. Beibehaltung der immerwährenden Neutralität Österreichs
  4. echte Demokratie durch ein faires Wahlrecht und durch vom Volk einleitbare Volksabstimmungen
  5. Arbeitsplätze in Österreich schaffen, statt Auslagerungen ins Ausland
  6. Generationengerechtigkeit durch ein faires Pensionssystem
  7. Nein zu EU-Erweiterungen (z.B. um die Türkei, Ukraine, Serbien, Albanien, usw.)
  8. Nein zu TTIP-, TISA- und CETA- Ausbeutungsabkommen der EU
  9. Halbierung der Parteienförderung und der Politikereinkommen
10. Österreichisches Steuergeld muß in Österreich bleiben
Siehe auch => www.euaustrittspartei.at/parteiprogramm/    und     =>  www.marschallplan.at
 

Persönliche Daten:
•   Geboren 1966 in Wien
•   Absolvent der Wirtschaftsuniversität Wien
•   Herausgeber des Stadtmagazins Wien-konkret
•   Obmann der EU-Austrittspartei
•   Unteroffizier der Reserve beim österreichischen Bundesheer
Mehr Infos => Lebenslauf Robert Marschall
 

Politische Funktionen:
• seit Sept 2011: Obmann der EU-Austrittspartei
• 25. Mai 2014: Bei der EU-Wahl Spitzenkandidat des Wahlbündnisses EU-STOP.
 

Medien:

• Puls4-TV-Sendung Pro und Contra; Puls4 vom 8.2.2016

 

• Hofburg-Wahl: Vielzahl an Bewerbern => ORF ZIB2 vom 2.2.2016
• Marschallplan für die Hofburg => W24-Interview vom 28.1.2016
• Flüchtlingskrise in Villach: Demos in der Innenstadt friedlich verlaufen => Kleine Zeitung vom 30.1.2016
 

Webseite:
=> www.marschall2016.at
 
 


Bundespräsidentschaftswahl 2016 - Robert Marschall